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Zaghaft und unterambitioniert
Als zu zaghaft und unterambitioniert bezeichnet Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter den vorliegenden Entwurf zur Novellierung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).
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Open Source kommt zu kurz
In ihrer Stellungnahme zum OZG-Nachfolgegesetz kritisiert die Open Source Business Alliance (OSBA), dass der Gesetzentwurf an keiner Stelle Vorgaben zu offenen Standards oder Open Source macht.
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Intensive Abstimmung zum OZG 2.0
Die OZG-Novelle gilt als entscheidend für den weiteren Ausbau der Verwaltungsdigitalisierung. Das BMI hat sich nun mit Ressorts, Ländern und Verbänden zum OZG-Änderungsgesetz abgestimmt. Die Stellungnahmen sollen in den Gesetzentwurf einfließen, bevor dieser ans Kabinett geht.
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Digitaler Zwilling des Verkehrssystems
Ein landesweiter digitaler Zwilling des Verkehrssystems soll in Baden-Württemberg ab 2025 die Mobilität der Zukunft simulieren. Verkehrsplaner sollen damit ein Tool erhalten, das eine bessere Planung der Maßnahmen vor Ort und den gezielten Einsatz von Investitionen ermöglicht.
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Smartphones für die Landespolizei
Die Landespolizei Sachsen-Anhalt soll Dienst-Smartphones erhalten. Nach einer Pilotphase sollen bis Anfang 2024 alle Dienststellen ausgestattet sein. Auf den iPhones laufen spezielle Apps, darunter auch das Vorgangsbearbeitungssystem @rtus, das länderübergreifend entwickelt wird.
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Einsatz für ELSTER
Weil die Bundesregierung das ELSTER-Verfahren zur Identifizierung Ende Juni auslaufen lassen will und dann nur noch auf auf den elektronischen Personalausweis (nPA) setzt, hat die Bayerische Staatsregierung eine Bundesratsinitiative gestartet. Diese soll erreichen, dass ELSTER auch in Zukunft für digitale Behördengänge zur Verfügung steht.
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E-Akte an Amtsgerichten kommt
Im Freistaat Thüringen wird jetzt die E-Akte bei den Amtsgerichten eingeführt. Den Anfang machen Stadtroda, Bad Salzungen, Mühlhausen und Erfurt. Im zweiten Halbjahr sollen sieben weitere Amtsgerichte folgen.
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Mehr Datenschutz mit Mastodon
Hessens Landesdatenschutzbeauftragter Alexander Roßnagel hat die Eröffnung einer Mastodon-Instanz durch die Landesregierung ausdrücklich begrüßt. Der Mikroblogging-Dienst Mastodon sei mit weniger datenschutzrechtlichen Bedenken verknüpft als andere Social-Media-Plattformen.
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22926 Ahrensburg
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Unser Portfolio für die digitale Transformation der Verwaltung umfasst umfangreiche…
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